Die Aufwendungen für die Unterbringung von Geflüchteten sind hoch und belasten zunehmend auch den Koblenzer Stadthaushalt. Neben den normalen Leistungen die die Stadt erbringen muss, fallen zusätzliche Millionenbeträge für Zusatzleistungen, wie beispielsweise einen Sicherheitsdienst an. Unser ordnungspolitischer Sprecher Christian Altmaier hat deshalb bei der Stadtverwaltung nachgefragt, wie hoch die Kosten pro Geflüchtetem sind, aber auch wie viele abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat zurückgeführt wurden.
Die Antworten zeigen, dass der finanzielle Aufwand hoch ist: Im Jahr 2024 hat die Stadt 4 Millionen Euro ausgegeben, im Jahr 2023 waren es noch 3,6 Millionen. 2022 lagen die die Ausgaben bei 4,3 Millionen Euro, im Jahr zuvor bei 2,8 Millionen. 2020 kostete die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten die Stadt 3,3 Millionen Euro. Für dieses Jahr sind 4,9 Millionen Euro im Haushalt eingeplant.
„Es ist viel Geld, was wir für die Unterbringung von Geflüchteten ausgeben“, resümiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. „Die Kosten sind durch den Angriff Russlands auf die Ukraine noch einmal enorm gestiegen und erreichen mutmaßlich dieses Jahr einen neuen Höhepunkt. Es gilt, die Menschen schnell zu integrieren. Deshalb setzt sich die FREIE WÄHLER-Fraktion dafür ein, dass die Stadt Koblenz den Pirmasenser Weg geht, der eine Integration in Sprache, Lebensweise und Arbeit schon ab dem ersten Tag der Überstellung in die Kommune vorsieht. Das hilft, Kosten zu reduzieren und es ermöglicht den Geflüchteten, Fuß in Deutschland zu fassen, sowie Teil unserer Gesellschaft zu werden.“
Aus der Antwort geht auch die Zahl der diesjährigen Zahl von Abschiebungen hervor. 2025 wurde aus Koblenz ein abgelehnter Asylbewerber in sein Heimatland zurückgeführt, während drei Rückführungen scheiterten, da die Betroffenen untergetaucht sind. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass im ersten Quartal nur eine Abschiebung vollzogen werden konnte“, so Altmaier. „Daran, dass drei weitere Personen untergetaucht sind, zeigt sich auch wieder, dass es leider immer die Strebsamen trifft, die von der Werkbank im Ausbildungsbetrieb in den Flieger gepackt werden, und nicht die schwarzen Schafe, die mit dem E-Scooter vor der Polizei flüchten. In dieser Hinsicht müssen Stadt und Land besser werden: Es braucht beste Bemühungen, um Menschen zu integrieren, doch wer keinen Schutzstatus erlangt, der muss uns auch verlassen.“
Auch die Rhein-Zeitung berichtet heute über unsere Anfrage: https://www.rhein-zeitung.de/lokales/koblenz-region/so-viel-geld-gibt-koblenz-fuer-gefluechtete-aus_arid-4039909.html