Fraktionsgeschäftsführer
Christian Altmaier
Nicht schlecht staunte Ratsmitglied Christian Altmaier (FW) dieser Tage, als er den Bericht über die Zukunft zur „Initiative Sicherheit in unserer Stadt“ in der jüngsten Sitzung dieses Gremiums entgegennehmen konnte. Denn nach den hitzigen Diskussionen im Stadtrat über die Einrichtung eines „Ausschusses für Sicherheit und Ordnung“, dem am Ende von der Links-Grünen Mehrheit im Stadtrat eine Absage erteilt wurde, kommt ein solches Gremium nun auf Umwegen.
Es ist beabsichtigt, dass Arbeitskreise eingerichtet werden, an denen auch „sicherheitspolitische Sprecher“ der Ratsfraktionen teilnehmen sollen. Unter Führung von Polizeipräsident Maron und Bürgermeisterin Ulrike Mohrs soll in den Akten vertieft auf Themen eingegangen werden. „Eine Filterfunktion übernimmt hierbei der Leiter des Ordnungsamtes“, weiß Altmaier zu berichten, „hoffentlich werden hier nicht Themen ausgefiltert, die weder Land noch Stadt genehm sind. Es muss sichergestellt sein, dass alle Sachlagen zur Sprache kommen, auch die weniger opportunen.“
Die Fraktion FREIE WÄHLER hatte für die Einrichtung eines städtischen Ausschusses geworben, um auch Detailfragen der Feuerwehren und des Ordnungsamtes in Ruhe und in aller Sachlichkeit zu besprechen. „Denn die Bürgerinnen und Bürger wollen Antworten haben, wenn sie sich fragen, wo in gewissen Situationen das Ordnungsamt ist oder eben auch nicht erscheint“, erklärt FW-Fraktionschef Stephan Wefelscheid. Er nimmt mit Interesse zur Kenntnis, dass die Stadt nun die gute Idee aufgreift und hofft, ebenso wie Altmaier, so für mehr Sicherheit und Ordnung in der Stadt beitragen zu können.
Kommunal funktioniert ein solcher Fachausschuss durchaus, auch wenn die Stadtspitze die Sinnhaftigkeit seinerzeit in Frage stellte. Im Nachbarstädtchen Lahnstein praktiziert die Kommunalpolitik den Schulterschluss mit den Verantwortlichen der Stadt. Der dortige Fraktionsvorsitzende Lennart Siefert berichtet von guten Diskussionen und konkreten Handlungsfeldern. Pikanterweise leitet den Lahnsteiner Ordnungs-Ausschuss ausgerechnet ein Koblenzer Stadtratsmitglied, das mit Verve gegen die Einrichtung in Koblenz opponiert hatte.
Im Jahr 2020 wird der Arbeitskreis die Arbeit aufnehmen. FREIE WÄHLER werden konstruktiv mitwirken und nehmen Hinweise und Anregungen aus der Bevölkerung gerne entgegen: fraktion.fw@stadt.koblenz.de