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| Stefan Bernhard Mies |
Der Mietvertrag der Stadt Koblenz für den Mittelteil des Kurfürstlichen Schlosses mit der Bundesbehörde Bima ist äußerst skurril und skandalös. Ohne Not manövriert sich die Stadt Koblenz in ein in jeglicher Hinsicht inakzeptablen Mietvertrag und handelt völlig entgegen dessen, was angesichts der dramatischen Haushaltslage und des selbst vom OB als Horrorjahr „Annus horribilis“ bezeichneten Haushaltsjahres 2010 sowie der aufgrund heutiger Erkenntnisse erforderlichen Annahme, dass auch die folgenden Jahre haushaltstechnisch für die Stadt Koblenz äußerst problematisch werden (Brückensanierung, kostspielige Großbauprojekte etc.). angemessen wäre. Mehr als 11.000 Euro monatliche Miete ohne Nebenkosten, das macht über die gesamt Mietdauer knapp vier Millionen Euro. Zuzüglich Umbaukosten!
Der Mietvertrag läuft über 30 Jahre – die BUGA dauert sechs Monate. Größer kann der Unterschied auch zwischen Realität und offensichtlichem Realitätsverlust der für diesen Mietvertrag für die Stadt Koblenz Verantwortlichen aus Verwaltung und Politik nicht sein. Hinzu kommt, dass sich die Stadt zu weiteren laufenden Vertragsleistungen gegenüber der Bima verpflichtet. Da fragt man sich, wo der gesunde Menschenverstand bei den Vertragsverhandlungen geblieben ist! Der mögliche Erfolg der BuGa wird sich mitnichten in der Schlossfrage entscheiden!
Nach Aussage eines Ratsmitglieds waren „einige Kröten zu schlucken“ gewesen. In Wahrheit liegt das Problem in Koblenz. Ein derart skurriles Vertragswerk mit so vielen „Kröten“ kann man nur strikt ablehnen! Dieses skandalöse Vertragswerk ist eine einzigartige Blamage für die verantwortlichen Entscheidungsträger auf der Seite der Stadt Koblenz! Doch wenn man die Reihe von Vertragswerken, die regelmäßig im Geheimen verhandelt werden, betrachtet, drängt sich der Verdacht auf, dass bei den Entscheidungsträgern in Verwaltung und Rat generelles Unvermögen darin besteht, die Stadt Koblenz angemessen und auf Augenhöhe mit den Gesprächspartnern auf der anderen Seite in ebensolchen Verhandlungen zu repräsentieren und die Interessen der Bürger und Steuerzahler zu vertreten. Vielmehr spielen die Verhandlungs- und Vertragspartner geradezu mit den städtischen Entscheidungsträgern – z. B. beim Zentralplatzprojekt oder jetzt beim Schloss. (Stefan Mies)