Globalmittel Schulen
Viele Schulen berichten, dass die ihnen zur Verfügung gestellten Mittel kaum ausreichen. Für die Grundschulen standen im letzten Jahr 43.460 Euro im Haushalt. 5.138,72 Euro sind übrig. Für die Realschulen standen 16.000 Euro im Haushalt. Hier sind 1.700,83 Euro nicht...
Neubau der Grundschulen Pestalozzi und Freiherr-vom-Stein
Die Entscheidung, dass die Pestalozzi-Grundschule neugebaut werden soll, wurde am 06.09.2017 von der ADD getroffen. ( ST/0084/2017) Wie weit sind die Verhandlungen mit der ADD gediehen? Wurde bereits ein Zuschussantrag beim Land gestellt? Wie ist der aktuelle...
Bolzplatz Vorlandbrücke/Europabrücke
Bereits aus dem Haushalt 2017 wurden 448.010 Euro für laufende Verträge (Schlussrechnung) so-wie den Neubau eines Bolzplatzes (etwa 160.000 Euro) nach 2018 übertragen. Jetzt werden davon knapp 300.000 Euro nach 2019 übertragen. 1. Welcher Bolzplatz soll neu gebaut...
Verkehrsverbessernde Maßnahmen
Viele Stadtteile wünschen sich verkehrsverbessernde Maßnahmen. 2018 standen dafür 217.940 Euro zur Verfügung. Davon wurden nur 46.749,58 Euro ausgegeben. Wurde aus diesem Haushaltstitel nur die Aachener Straße bedient? Nein. Des Weiteren war ein Großteil der Gelder z....
Sachstand NAWIS und Lehrküche Realschule plus Asterstein
Mit der Maßnahme wurde noch nicht begonnen, obwohl die Schule aufgrund eigener Leis-tungen die Kücheneinrichtung gewonnen hat. Nun werden 10.000 Euro aus 2018 übertragen für Planungsleistungen. Für 2019 gibt es laut Aussage der Verwaltung keinen Ansatz, weil die...
Fahrradabstellanlage
Für die Herstellung und Verbesserung von Radwegen standen 2018 insgesamt 75.950 Euro zur Verfügung. Davon wurde kein Cent ausgegeben. Jetzt sollen die Mittel übertragen und für eine Fahr-radabstellanlage verwendet werden. 1.) Wo soll die Fahrradabstellanlage erneuert...
Sportstätten und Bäder / Förderung des Sportes
2018 standen für immaterielle Vermögensgegenstände Sport 55.000 Euro im Haushalt. Verwendet wurden davon 10.298 Euro. Demnach könnten 44.702 Euro übertragen werden. Es besteht laut Aus-sage der Verwaltung kein Übertragungsbedarf. 1.Warum wurden bei einem Bedarf etwa...
Spiel und Bolzplätze
Seit langer Zeit werden jährlich 130.000 Euro für neue Spielgeräte im Haushalt eingestellt. Ein gro-ßer Teil wird seit Jahren übertragen, weil die Mittel nicht ausgeschöpft werden. Dabei ist der Stadt-rat dazu übergegangen, jährlich eine Verpflichtungsermächtigung von...
Anfrage zur Parksituation der Handwerker in Koblenz
In der Stadtratssitzung am 27.09.2018 wurde der Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER (AT/0110/2018) behandelt. Es wurde offensichtlich, dass insbesondere die Handwerksbe-triebe darunter leiden, dass keine Parkberechtigungsscheine für Handwerksbetriebe –mit wenigen...
Insektenschutz
1. Welche Maßnahmen hat der Eigenbetrieb Grünflächen ergriffen um die Ergebnisse der Expertenanhörung „Entwicklung von Maßnahmen, um den Rückgang der Insekten in Koblenz zu stoppen“ umzusetzen? Die Verwaltung hat auf Basis der Expertenanhörung entsprechende...