Jan. 30, 2025
FREIE WÄHLER fordern in Ratsinitiative den Ausbau mit Rücksicht und eine Übersicht über alle eLadesäulen im Stadtgebiet KOBLENZ. Ob die Elektro-Mobilität nun wirklich die Zukunftsentscheidung ist, oder sie nur ein Teil eines neuen Mobilitäts-Mixes bleibt, wollen FREIE...
Jan. 29, 2025
FREIE WÄHLER sehen nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts Zeit für eine Koblenzer Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild gekommen KOBLENZ/TÜBINGEN/KARLSRUHE. Niemand zahlt gerne Steuern, allerdings können die Einnahmen auch dabei helfen, gemeinsame Ziele...
Jan. 16, 2025
KOBLENZ/MAINZ. Wenn der rheinland-pfälzische Landtag im April 2025 erstmals die Reform des Landesaufnahmegesetzes thematisiert, soll durch die Änderung den Kommunen 10.000,00 EUR pauschal pro Flüchtling gezahlt werden. Indes stellen sich dem ordnungspolitischen...
Jan. 13, 2025
FREIE WÄHLER begrüßen Maßnahme – Forderung nach Korrekturen Lange wurde der Ausbau des Radweges entlang der Bundesstraße 49 zwischen Lay und Moselweiß herbeigesehnt. Die konkrete Baumaßnahme soll nun am 10. Februar 2025 beginnen und bringt auch eine Vollsperrung der...
Jan. 6, 2025
Chance auf interkommunale Zusammenarbeit nach Vorbild von vier Landkreisen und neuem Landrat nutzen KOBLENZ/MAINZ. Zum 1. Februar 2025 werden vier Landkreise in Rheinland-Pfalz ihren Bürgern mit einer gemeinsamen Zulassungsstelle mehr Komfort und bürgernahe...
Dez. 13, 2024
Rede von Stephan Wefelscheid zum Jahreshaushalt – es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren, Minus 38 Mio. Euro im Ergebnishaushalt, Minus 50,7 Mio. Euro im...
