Wefelscheid: „AfD beweist einmal mehr ihre kommunalpolitische Unfähigkeit“
KOBLENZ/MAINZ. Seit FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz vertreten sind, hat auch die Landespolitik das Thema kommunale Finanzsituation aufgegriffen. Kürzlich haben Ampel-Regierungsfraktionen mit den Oppositionsfraktionen von CDU und FREIE WÄHLER das Ziel gefasst, dass das Land kommunale Altschulden übernehmen wird. Allein die AfD blamierte sich als Fraktion in den Augen des Koblenzer Landtagsabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden im Koblenzer Stadtrat, Stephan Wefelscheid.
Viele Jahre beklagten kommunale Spitzenverbände die Finanzsituation von Kreisen, Städten und Gemeinden, ebenso forderte auch der Koblenzer Stadtrat immer eine kommunale Schuldenentlastung durch das Land. Bis auf die AfD beteiligen sich nun alle Landtagsfraktionen an der Änderung der Landesverfassung, um den langgehegten Wunsch der kommunalen Familie zu erfüllen: „Übernahme der Altschulden, damit die Kommunen in Rheinland-Pfalz wieder Luft zum Atmen haben und damit auch meine Heimatstadt Koblenz wieder mehr finanziellen Spielraum erhält,“ erklärt der Koblenzer Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid.
Er informiert aus dem Landtag, dass der Antrag zu Verfassungsänderung nun in den Parlamentsausschüssen beraten und dann in Kürze in zweiter Lesung im Landtag beschlossen wird. „Somit ist Licht am Ende des Tunnels und wir können dann bis 2023 mit einer Entlastung der Kommunen in Rheinland-Pfalz planen. So auch in Koblenz.“ Indes blamierte sich nach Ansicht des Parlamentarischen Geschäftsführers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion die AfD im Landtag: „Anstatt sich der Forderung anzuschließen, der kommunalen Familie Luft zum Atmen zu verschaffen, geht die AfD und mit ihr das Koblenzer Stadtratsmitglied Joachim Paul einen anderen Weg. Einen konkreten Vorschlag, wie denn sonst die kommunalen Altschulden schnell abgelöst werden können, blieb die AfD schuldig. Das „Dagegensein“ scheint bei der AfD Prinzip zu sein. Nur hilft das Koblenz sicherlich nicht weiter. Das wirft Fragen auf und belegt einmal mehr die kommunalpolitische Unfähigkeit.“ Denn auch im Stadtrat würde sie wenig substantiell zur Kommunalpolitik beitragen. Nun habe die AfD auch die Chance im Landtag verspielt, hier das Profil zu schärfen. „Die Menschen im Land müssen wissen, dass die kommunalpolitische Vertretung im Landtag, FREIE WÄHLER, wirken und wir konstruktiv aus der Opposition für die kommunale Familie viel erreichen können, so auch für meine Heimatstadt Koblenz.“