Mund-Nasen-Schutz und Alkoholverbot frühe Forderungen zur Eindämmung
Ab Montag wird ganz Deutschland auf Beschluss der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten einen zweiten Lockdown erfahren. Ganze Wirtschaftsbereiche müssen vier Wochen schließen. Dieses Vorgehen kritisiert FREIE WÄHLER-Landtagskandidat Christian Altmaier, „denn gerade in den Bereichen von Kultur, Tourismus und Gastronomie wurde penibel auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln geachtet, insbesondere nach dem ersten Lockdown sind Veranstaltungs- und Gastronomiebranche besonders vulnerabel, ebenso die Kultur.“ Altmaier erschließt es sich nicht, dass die Bereiche, von denen keine bekannte Welle losgegangen ist, nun der Wellenbrecher sein sollen.
„Die Bildungseinrichtungen bleiben geöffnet, obwohl hier häufiger Quarantänemaßnahmen ergriffen werden mussten und vor allen Dingen der Schülertransport weiterhin mangelhaft durchgeführt wird und Schüler dicht an dicht stehen müssen.“ Als Sprecher für Kultur und Tourismus der FW-Ratsfraktion stand Altmaier auch in regem Kontakten zu den Akteuren. „Auch die notwendige Absage der Weihnachtsmärkte schlägt ins Kontor eines ohnehin schon geschwächten Wirtschaftsbereichs.“
Der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz, Rechtsanwalt Stephan Wefelscheid, bewertet die einseitige Schließung ebenfalls kritisch und geht davon aus, dass Klagen vor Gericht Aussicht auf Erfolg hätten. „Über Monate haben Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe an Konzepten gefeilt, jetzt werden per Wochenfrist die Bemühungen ad absurdum geführt.“
FREIE WÄHLER hatten in Koblenz die Stadtverwaltung schon früh aufgefordert Konzepte zu Eindämmung der Pandemie einzuführen. Lange wurde die Maskenpflicht geprüft, bis vom Land Rheinland-Pfalz eine Verordnung erlassen worden ist. An ein Alkoholverbot wagte sich der Stadtvorstand nicht heran, der Genuss von Alkohol ist aber die Begründung für die Maskenpflicht von 20 – 5 Uhr in der Stadtmitte. „Leider wurden gute Vorschläge unserer Ratsfraktion nicht aufgegriffen, gerade in Zeiten der Pandemie muss zusammengehalten werden und man muss aufeinander achten. Diese Achtsamkeit fordern wir ein, Rücksichtnahme und Abstand sind nun oberstes Gebot“, so Altmaier und Wefelscheid. Eltern müssten ihren Kindern und Jugendlichen erklären, dass die Lage ernst ist und sie nun sich und andere schützen müssen.