Ratsmehrheit wehrt Antrag zu Reduzierung von Parkraum im Stadtrat ab
KOBLENZ. Wie keine zweite Großstadt in Rheinland-Pfalz ist Koblenz für ein großes Einzugsgebiet die Einkaufsstadt. Finanzstarke Kunden aus dem Westerwald kommen zum Einkaufserlebnis an Rhein und Mosel. Aber auch als Wohnstadt nimmt die Attraktivität zu, gerade auch in der Alt- und Innenstadt. Für beide Zielgruppen sind ausreichend Parkplätze von Nöten. Doch ein Stadtratsantrag hätte beinahe hier zu Problemen geführt.
„Es wäre einmal mehr rot-grün-dunkelrotes Chaos an Rhein und Mosel entstanden, wenn der Antrag eine Mehrheit im Stadtrat gefunden hätte“, kommentiert der stellvertretende FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Christian Altmaier die Geschehnisse der letzten Ratssitzung und führt fort, „es ist insofern verwunderlich, dass Oberbürgermeister und Baudezernent sogar noch versucht haben, den Antrag in den Ausschuss zu retten. Von Glück kann man sagen, dass FREIE WÄHLER um ihren Fraktionsvorsitzenden Stephan Wefelscheid, MdL auf Abstimmung pochten und eine Ablehnung nunmehr weiteres Ungemach verhindert.“
Denn im Antrag wurde vorgeschlagen, dass Parkplätze für PKW zu Gunsten von Lastenfahrrädern, eScootern oder anderen Zweirädern hätten wegfallen sollen. „Ein ähnliches Modell findet in Berlin bereits in manchen Bezirken Anwendung. Die selbsternannten ‚Progressiven‘ wollen damit das Auto verteufeln und aus den Innenstädten verjagen“, so Altmaier. Er erinnert aber daran, dass auch in Innenstädten Familien mit Kindern wohnen und Menschen morgens mit dem PKW zur Arbeit fahren. „Natürlich kommt Klima-Klebern nicht in den Sinn, dass es noch Menschen gibt die einer geregelten Arbeit nachgehen.“ Auch auf die Bedeutung als Einkaufsstadt verweist Ratsherr Altmaier und hier gilt die Devise: „Der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler. Wer aus dem Umland hierher zum Einkaufserlebnis kommt, möchte auch wissen, dass er seinen PKW abstellen kann. Ob in Parkgarage oder auf der Straße.“
FREIE WÄHLER zeigen sich verwundert, dass SPD-Oberbürgermeister David Langner und CDU-Baudezernent Bert Flöck durch Diskussionsbeiträge in der Ratssitzung den Antrag in einen Ausschuss zur weiteren Beratung zu verschieben wollten. „Wir können froh sein, dass die Linke keine Mehrheit aufbringen konnte und gesunder Menschenverstand mit Erfolg eine Ablehnung der Initiative herbeigeführt hat. Im Stadtvorstand scheint dies nicht mehr der Fall zu sein.“