Finanzen Hat der Kulturbau jetzt etwas mit der Koblenzer Haushaltsmisere zu tun oder nicht?
BIZ-Ratsfrau Angela Keul-Göbel
Richtig ist: Die öffentlichen Haushalte sind insbesondere in den vergangenen Jahren chronisch unterfinanziert. Falsch ist, daraus den Schluss zu ziehen, dass man aus diesem Grund die öffentlichen Haushalte noch mehr belasten kann nach dem Motto: Ob 500 Millionen Euro oder 600 Millionen Euro Schulden – darauf kommt es nicht mehr an. So handelte jedoch die Mehrheit von CDU, SPD und FBG, als der Kulturbau beschlossen wurde. Diesen Beschluss hat die Mehrheit des Stadtrats zu vertreten, nicht Bund oder Land.
Nun entstehen jährlich Kosten für die Stadtbibliothek von fast 4 Millionen Euro und für das Mittelrhein-Museum von mehr als 3,8 Millionen Euro. Der Zuschussbedarf für die Kulturausgaben der Stadt Koblenz ist damit auf 16,8 Millionen Euro jährlich gestiegen!
Bildung findet auch und vor allem in den Schulen statt. In den Koblenzer Schulen wurde ein Investitionsstau von rund 200 Millionen Euro festgestellt. Hier sind die Investitionen für die Zukunft zu leisten. Mit den jetzt üblichen jährlichen Investitionen in unsere Schulgebäude dauert es noch mehr als 20 Jahre, bis wir den bereits festgestellten Investitionsstau beseitigt haben. Neue notwendige Maßnahmen wie zum Beispiel die Um- und Anbauten für Ganztagsschulen sind dabei noch nicht berücksichtigt.
Völlig ins Hintertreffen geraten die Stadtteile. Ob mit oder ohne Ortsbeirat – die Stadtteile leiden an den Fehlinvestitionen auf dem Zentralplatz.
Die Probleme der Kultureinrichtungen sind nicht gelöst. Sie fangen gerade erst richtig an, weil ihre Finanzierung von Jahr zu Jahr problematischer wird – es handelt sich dabei nämlich komplett um freiwillige Leistungen.