
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fairer Handel
Die Idee des fairen Handels setzt sich weiter durch. Mehr als 300 Kommunen nehmen inzwischen daran teil. In Rheinland-Pfalz auch die Städte Mainz und Trier. Die Möglichkeiten sind vielfältig. Teil der Idee des Fairen Handels ist auch die Beschaffung der Waren, die...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Neugestaltung der Südallee
Im Mai 2016 (AF/0070/2016) hat die Verwaltung auf Anfrage der BIZ-Fraktion geantwortet, dass die Vergabe für einen städtebaulichen Gestaltungswettbewerb zeitnah erfolgen soll. Im FBA VI (BV/0608/2016) wurde beschlossen, dass ein Ideen- und Realisierungswettbewerb...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Unterführung Andernacher Straße
Gemäß Unfallkommission sind zur Verkehrssicherheit in der Unterführung Andernacher Straße bestimmte Maßnahmen umzusetzen. Hierfür waren in 2015 aus dem Haushaltsvorjahr übertragene Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 79.080 Euro verfügbar. Wie ist der Sachstand? Die...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Anlegerschiffe
Aus der letzten Anfrage der BIZ-Fraktion (AF/0045/2017) geht hervor, dass im Schnitt 5 Schiffe pro Tag in Koblenz anlegen und es in 2016 1728 Anlegevorgänge gab. Die Verwaltung schreibt weiter, dass Schiffe ie nur einen Kurzaufenthalt in Koblenz machen (unter 2...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrssituation im Brenderweg
Im Brenderweg, konkret zwischen Im Hüttenstück und Herberichstraße im Bereich und auf der Seite des Bunkers, war durch das Verkehrszeichen 315 das Parken auf dem Gehweg erlaubt Wie bewertet die Verwaltung die Situation im geschilderten Bereich? Sofern durch...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bauvorhaben REWE Niederberger Höhe
1.) Wurde der städtebauliche Vertrag abgeschlossen? Ja, am 5.7.2016. 2.) Wann wurde die Baugenehmigung eingereicht? Die Baugenehmigung wurde mit Bauantragseingang am 26.10.2016 beantragt. 3.) Liegt bereits eine Baugenehmigung vor? Ja, mit Datum vom 24.4.2017. 4.) Wann...
Anfrage der BIZ-Fraktion: Café Rheinanlagen
Wie sehen die aktuellen Öffnungszeiten von Café und Biergarten aus? Gemäß einem Aushang am Objekt sind die Öffnungszeiten von Mittwoch bis Sonntag 14.00 – 19.00 Uhr, Montag und Dienstag ist Ruhetag. Ob es für den Biergarten hiervon abweichende Öffnungszeiten gibt ist...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Förderprojekte
Rat und Verwaltung haben für die Jahre 2014-2017 folgende Handlungsschwerpunkte vorgegeben: Soziale Stadt Lützel, laufendes Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf, Neufestsetzung und Aufnahme in den Programmteil „Soziale Stadt“ Aktive Innenstadt, laufendes...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Stromverbrauch des Parkleitsystems
Im Ergebnishaushalt/ Haushaltsplan 2017 waren die Aufwendungen für Parkeinrichtungen zunächst mit 187.569 Euro geplant. die Mittel wurden durch Nachmeldung auf 217.569 Euro erhöht. Als Erläuterung wird „Stromaufwendungen, Parkleitsystem“ angegeben. 1) Warum erhöhen...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kommunale Versorgung mit Notstrom
Seit geraumer Zeit gibt es in allen Medien Warnungen vor totalem Stromausfall durch Hackerangriffe oder andere kommunale Versorgerprobleme. Allein in sechs Wochen dieses Jahres gab es etwa 250 000 Hackerangriffe zu 75 Prozent aus Russland, die u.a. auch Knotenpunkte...