AT/0096/2014 Stellungnahme/Antwort: Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs handelt es sich um eine Auftragsangelegenheit. In den besagten Straßen wurden letztmalig am 23.10.2014 Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Es wurden folgende Feststellungen getroffen:...

AT/0097/2014  Stellungnahme/Antwort der Verwaltung: An der Einmündung -Schumacher-Brücke/Koblenzer Straße gilt für den Fahrzeugverkehr von der Kurt-Schumacher-Brücke kommend ein Rechtsfahrgebot. Die Einmündung weist eine hohe Verkehrsbelastung aus. Würde der...

AF/0144/2014 Antwort der Verwaltung: Die ADD gibt jährlich in ihren Haushaltsverfügungen vor, dass der freiwilligeLeistungsbereich nicht weiter auszuweiten ist. Übersteigende Beträge im Zuschussbedarf des freiwilligen Leistungsbereiches sind regelmäßig Grundlage für...

AF/0135/2014 Die neuste Fassung des Schulgesetzes(Inkrafttreten:01.08.2014) eröffnet den Eltern von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf ein gesetzlich verankertes Wahlrecht zwischen einem inklusiven Unterrichtsangebot an dem Lernort...

Bei der Bürgerversammlung in Moselweiß hat sich herausgestellt, dass nicht nur die Verkehrsbelastung ein großes Thema ist, sondern auch die Sicherheit der Fußgänger. Die Bürger haben sich darüber beklagt, dass an vielen Moselweißer Straßen, die Bürgersteige fehlen....

AF 0123/2014 Wie ist der Sachstand des Brückenbauwerkes Ravensteynstraße? Nachdem die Lage des Bauwerks hinsichtlich aller Bahnbelange festgelegt werden konnte, wird derzeit die neue Lage des Bauwerks hinsichtlich des Straßenbaus überprüft. Im Anschluss daran werden...

AF/0128/2014 Antwort der Verwaltung: Die Anfrage bezieht sich auf die Projektnummer Q660012000 Herstellung, Verbesserung Radwege. Hier stehen vorbehaltlich der erfolgreichen Mittelfreigabe 105.000 EUR für investive Maßnahmen zur Verfügung. Wurde das Geld komplett...

  AT/0095/2014 Stellungnahme/Antwort der Verwaltung: Der Fachbereichsauschuss IV beschließt die Bordsteinabsenkung in der Karl-Härle-Straße an der Zufahrt zur Senioreneinrichtung und beauftragt die Verwaltung mit der Bauumsetzung. Die vorhandenen Bordsteine der...

AF/0122/2014   In der BIZ-Bürgerversammlung gab es weitere Ansätze, die eine Entlastung des Verkehrs mit sich bringen kann. So wurde ein Kreisel an der Abbiegung von der Kurt-Schumacher-Brücke in die Koblenzer Straße diskutiert. Planungen dazu gibt es bereits...

AF/0119/2014 Antwort der Verwaltung: Wann wird dem Jugendhilfeausschuss der Beschlussentwurf für die Beschaffung der Spielgeräte vorgelegt? Wie alljährlich wurde in 2013 eine Prioritätenliste aufgestellt, die am 17.5.2013 einstimmig von der AG Spielflächen und am...