Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zum „Ultranet“
Die BIZ-Fraktion stellt folgende Fragen zur geplanten Hochspannungs-Gleichstromübertragung (HGÜ) Ultranet:In welchem Verfahrensstand befinden sich die Planungen zum Stromnetzausbau?Die Bundesfachplanung für den Abschnitt zwischen Weißenthurm und Riedstadt wurde Ende...
Zukunft der Albert-Schweitzer-Realschule plus
Welche Konsequenzen ergeben sich aus der Ablehnung?Der Antrag auf Aufhebung der Albert-Schweitzer Realschule plus wurde seitens der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) als Schulbehörde juristisch nicht „abgelehnt“, sondern das Verfahren „bis auf weiteres...
Lärmschutzmaßnahmen an Sportplätzen
Zu Frage 1 – Welcher Unterschied besteht zwischen dem Sportgelände BSC Güls und dem Rasenplatz in Metternich „Kaul“ hinsichtlich der Erforderlichkeit von Lärmschutzmaßnahmen?Baurecht für den Sportplatz in Metternich „In der Kaul“ sowie die angrenzende Wohnbebauung...
Anfrage zur Sporthalle Asterstein
Schon lange ist eine neue Sporthalle auf dem Asterstein geplant. Der Spatenstich war bereits sehr öffentlichkeitswirksam im November 2015. Der Innenminister hat sich ausdrücklich für die gute Organisation dieser Veranstaltung bedankt. Doch seither ist nichts weiter...
Umbau des ehemaligen Betriebshofes
Für die Sanierung und den Umbau Werkstattgebäude in der Liegenschaft Schlachthofstraße (ehemaliger Betriebshof EB 70) wurde eine Investitionssumme von vier Millionen Euro veranschlagt. Diese soll Wohnungen für Asylbewerber beinhalten.Die BIZ-Fraktion fragt an:Werden...
Raummangel im Ordnungsamt
Die Aufgaben des Ordnungsamtes haben sich seit dem Bezug des Verwaltungsgebäudes in der Schlachthofstraße erweitert. Zudem wurde der kommunale Vollzugsdienst wurde von damals 7 Mitarbeitern auf 26 Mitarbeiter aufgestockt. Dies vorausgeschickt beantwortet die...
Wissenswertes über Betreuende Grundschulen in Koblenz
Vorbemerkung: Die in einer Schule traditionell verankerten Unterrichtszeiten zwingen berufstätige Eltern, täglich für die Zeit vor und nach der Schule Regelungen für ihre Kinder zu finden. Hier greifen die Betreuungsangebote an Schulen. Sie machen es den Eltern...
Projekt Großfestung Koblenz
Welcher Betrag wurde 2015 für das Projekt Großfestung ausgeben? Stand 05.11.2015 wurden für das Projekt 0 € ausgegeben. Wie hoch ist der ausgezahlte Zuschuss ? Aus o. g. Frage und Antwort folgt, dass kein Zuschuss ausgezahlt wurde Wer hat die Mittel freigegeben? Die...
Städtebauförderung 2014-2017
1 – Welche Maßnahmen wurden für die fünf Fördergebiete in 2014 und 2015 beauftragt? Für welches Fördergebiet wurden welche Maßnahmen beauftragt? 2 – In welcher Höhe wurden bisher Mittel verausgabt? 3 – Welche Maßnahmen sind für 2016 geplant? 4 – In welcher Höhe sind...
Neubau REWE Arenberg
Wie ist der Sachstand Neubau REWE Nachdem der Aufstellungsbeschluss am 13.11.2014 durch den Stadtrat gefasst wurde, hat das vom Investor beauftragte Planungsbüro zwischenzeitlich die Konzeptionsphase abgeschlossen. Dementsprechend wurden die Unterlagen zur Beratung...