Gemeinsamer Antrag mit der SPD Den historischen Plenarsaal nach Koblenz bringen, das „Demokatielabor“ gemeinsam durch Landtag und Stadt realisieren Der Stadtrat möge beschließen: Der Oberbürgermeister David Langner wird gebeten, mit dem Präsidenten des Landtags...

Die FREIE WÄHLER Fraktion fragt zum Baufortschritt des Neubaus der KiTa in der Goldgrube an: 1. Baufortschritt: - Sind die bisherigen Arbeiten im vorgesehenen Zeitrahmen abgeschlossen worden? 2. Zeitplan: - Gibt es derzeit Verzögerungen gegenüber dem ursprünglichen...

Die FREIE WÄHLER Fraktion beantragt, der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, 1. welche städtischen PKW-Parkplatzflächen, insbesondere bestehende P+R Parkplätze wie Oberwerth Stadion, Metternich Uni, Moselweiß Kurt-Schumacher Brücke...

Seit mittlerweile zwei Jahren leben die Zwerg-Esel „Carlo“ und „Benjamin“ am Ober-Olmer Forsthaus. Ausweislich der Homepage des Landesforsten Rheinland-Pfalz (https://www.wald.rlp.de/wnz-forsthaus-ober-olmer-wald/angebote/esel-im-wald) werden die Esel im Ober- Olmer...

2022 wurde im Stadtrat der Beschluss gefasst, dass im Wohngebiet Wahlsweg, Osterhausstraße, Am Sportplatz, Trifter Weg und die Bischof-von-Ketteler Straße verkehrsberuhigende Maßnahmen eingebaut werden sollen. Daraus wurde ein Gesamtkonzept erarbeitet, welches im ASM...

Besteht die Möglichkeit den Straßenabschnitt der Gothaer Straße ab der Kreuzung Berliner Ring inkl. der Rampe mit Beschilderung „absolutes Halteverbot“ zu versehen? Antwort: Bei der Einfahrt in die Gothaer Straße gilt bis zur Rampe mit Poller bereits ein absolutes...

Der Ausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird um Bericht gebeten, wie die Vorgaben des Personenbeförderungsgesetzes in Koblenz kontrolliert werden und welche Maßnahmen bei Zuwiderhandlungen ergriffen werden können. Ferner wird darum gebeten zu berichten, wie die...

Beschlussentwurf: Der Ausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird um Bericht über die Arbeit der Ausländerbehörde gebeten. Hierbei möge sie insbesondere Auskunft geben über die personelle Situation und wie die Arbeit bei Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern...

Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt mit der Koveb-Geschäftsführung zu sprechen und eine Restaurierung des KEVAG-Oldie-Busses voranzubringen. Begründung: Der KEVAG-Oldie-Bus ist eine fahrende Erinnerung an die alte "Koblenzer Verkehrs- und...

Beschlussentwurf: Der Kulturausschuss möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt über die Museumsnacht Koblenz 2023 zu berichten und wie die Zukunft der niedrigschwelligen Kulturnacht für Alle sein wird. Begründung: Nachdem im Jahr 2001 die erste Lange Nacht der...