Einrichtung eines dauerhaften, zentralen Wachlokals von Polizei und Ordnungsamt
Die Polizei nimmt zu dem Antrag wie folgt Stellung: „Grundsätzlich ist es der Polizeiinspektion Koblenz 1 rund um die Uhr möglich, binnen weniger Minuten mittels Funkstreifenwagen oder zu Fuß jeden Punkt im eng begrenzten kriminalgeografischen Raum der Innen-/...
BIZ-Fraktion stellt Änderungsantrag für Moselweiss
Städtebauliche Förderschwerpunkte ab 2017 Die BIZ-Fraktion beantragt: FBA IV und Stadtrat mögen beschließen, als neu zu beantragendes und auszuweisendes Fördergebiet ° Moselweiss hinzuzufügen. Begründung: Für das Sanierungsgebiet Fritsch-Kaserne sind im Haushalt 2017...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fördermaßnahmen nach KI 3.0
1.) Für welche Maßnahmen nach KI 3.0 wurde bereits ein Förderantrag gestellt? Die KI 3.0 Maßnahmen im Bereich Schulen (lfde. Nrn. 1-6 der KI-3.0 Maßnahmenliste)umfassen die Sanierungen der Gymnasien Hilda, Eichendorff, Görres, Clemens-Brentano-Realschule, BBS Technik,...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betreuungsgruppen in Grundschulen
Zunächst wird einleitend auf die Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion aus dem vergangenen Jahr verwiesen (AW/0158/2015), in deren Rahmen die Betreuungssituation an den Grundschulen ausführlich dargestellt wurde. Nachfolgend werden die aktuellen Fragen wie folgt...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion : Brückenbauwerk Neustadt
Ist die Entwurfsplanung abgeschlossen? Die Entwurfsplanung ist beauftragt, derzeit aber noch nicht abgeschlossen. Wird die Entwurfsplanung im FBA IV vorgestellt? Wenn ja: Wann? Sobald die Entwurfsplanung vorliegt, wird diese dem FBA IV vorgestellt werden. Das wird 2....
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Parkscheinautomat Innenhof Schängel-Center
1.Kann die Einstellung am vorhandenen Parkscheinautomat geändert werden? Veränderungen der Einstellung des Parkscheinautomaten können vorgenommen werden. Wer kann die Einstellung am vorhandenen Parkscheinautomat ändern (städtische Mitarbeitende oder Externe)?...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kleingartenanlage Weinacker
Warum und weshalb wurde ALLES komplett (in diesem über das notwendige Maß hinaus)gerodet? Auf der freien Strecke wurden die Rodungsarbeiten selbstverständlich gemäß den vorgesehenen Ausbaubreiten der neuen Landesstraße vorgenommen. Im Bereich der Kleingartenanlage...
Rückstellungen des Eigenbetriebes Stadtentwässerung
Seit Jahren sind die Bilanz-Ergebnisse des Eigenbetriebs Stadtentwässerung sehr gut. DieRückstellungen werden inzwischen für Kredite an die Stadt Koblenz in Höhe von etwa 44 Millionen Euro, davon etwa 7 Millionen Euro Forderungen gegenüber der Stadt Koblenz und seit...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Räumlichkeiten im Beatusbad
Im Beatusbad besteht hoher Sanierungs- und Umbaubedarf. In den Sommerferien 2017 soll die neue Lüftungsanlage eingebaut werden. Für die Mitarbeitenden im Beatusbad ist die räumliche Situation weiterhin unhaltbar. Dort bedarf es dringend der Schaffung von geeigneten...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Containermodule an Schulen
Dem Nachtragshaushaltsentwurf ist auf Seite 263 zu entnehmen, dass für den Bedarf der Schulen vier Containermodule, bestehend aus jeweils vier Einzelcontainern, für insgesamt 280.000 Euro beschafft werden sollen. Die Schulcontainer sollen etwa genutzt werden, wenn bei...