Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betonbau Grundschule Neuendorf
Das Bauvorhaben befindet sich in der Planungsphase. Die Baumaßnahme beginnt ab den Sommerferien 2017 Mit welcher Maßnahme soll begonnen werden ( Fenster, Fassade, Dach, Heizung )? Ist die Schulleitung in die Planung involviert? Für wann sind Ausschreibungen und...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fehlende Hinweisschilder
An der Fußgängerbrücke im Rauental/Goldgrube fehlen Hinweisschilder. Für Stadtfremde ist es daher nicht ersichtlich, wie man in die Innenstadt kommt und wo die weiteren Abzweiger hinführen. Des Weiteren fehlen Hinweisschilder für den Fußweg zur Julius-Wegeler-Schule...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Radweg Beatusstraße
Der Ausbau des Radweges in der Beatusstraße ist im KI 3.0 Programm angemeldet. Die Planungen sollen in 2017 erfolgen, sobald die personellen Rahmenbedingungen erfüllt sind. Zu 1. Gibt es eine Förderung durch das Land? Für die Maßnahme wurde im Sonderförderprogramm...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bushaltestellen am Brüderkrankenhaus
Im Haushalt 2016 waren 34.000 Euro bzw. 16.000 Euro für die Planung der zu erneuernden Bushaltestellen / Brüderkrankenhaus eingestellt. Wurden die Planungen erstellt? Die Vermessung und ein Bodengutachten wurden bereits durchgeführt. Der Planungsauftrag wurde an ein...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kleingartenanlage „Weinacker“
Für den Bau der Nordtangente war es notwendig, die Kleingartenanlage „Weinacker“ abzureißen. Die Kleingärtner bekamen eine Ausgleichsfläche zugesprochen, die von der Stadt eingezäunt und mit Innenwegen versehen werden soll. Ein Antrag auf Förderung an das Land wurde...
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Toilettensanierung im Görres-Gymnasium
Für die Toilettensanierung Görres-Gymnasium stehen im Haushalt 2017 insgesamt 250.000 Euro zur Verfügung. Die Sanierung ist dringend erforderlich. Trotzdem ist dem Statusbericht vom 15.02.2017 zu entnehmen, dass die Maßnahmen aufgrund der personellen Situation...
Anfrage „Anlegerschiffe“
Anwohner klagen vermehrt über den Lärm und die Feinstaubbelastung durch Anliegerschiffe. Diese lassen für die Dauer des Aufenthaltes die Dieselmotoren laufen. Auf dem Balkon zu sitzen oder zu lüften ist für die Gesundheit kaum annehmbar. Ist es möglich die Zeit der...
Anfrage „Kunst am Bau“ Forum Confluentes
Nachdem die Lichtinstallation als „Kunst am Bau“ fünf Jahre nach Eröffnung des Kulturbaus in diesem Jahr fertig gestellt wurde fragt die BIZ-Fraktion: Wie teuer war die „Kunst am Bau“? Welche Abteilungen der Verwaltung waren damit beschäftigt? Wie hoch schätzt die...
Anfrage : Fußgängerzone Altstadt
Mehlgasse, Gemüsegasse und Etzegässchen sind, nach der Beschilderung zu urteilen, als Fußgängerzone ausgewiesen. Die vom Stadtrat beschlossene Änderung der Andienungszeit in der Altstadt umfasst die Mehlgasse und Gemüsegasse nicht. Demnach ist weiterhin die Regelung...
Antrag: „City-Trees“
Die BIZ-Fraktion beantragt: Die Verwaltung wird aufgefordert Gelder für drei „CityTrees“ im Haushalt 2018 einzuplanen und alles Notwendige zu unternehmen, damit der Kauf der CityTrees in 2018 vorgenommen werden kann. (z.B. Standorte festlegen) Begründung: Auch in...